1. Vertragsgegenstand

Diese Allgemeinen Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Brainsys Brainstorm Systems AG

(nachstehend «BBS» genannt) einerseits und den Privat- oder Geschäftskunden (nachfolgend «Kunde» genannt) andererseits. Sie gelten in ihrer zum

Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung jeweils ergänzend zur einzelnen Lieferungsvereinbarung (vgl. Ziffer 2), die mit dem

Kunden getroffen wird. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der

übrigen Bestimmungen nicht. Andere Bestimmungen gelten nur insoweit, als BBS ihnen vorgängig schriftlich zugestimmt hat. /\

2. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und BBS kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch BBS zustande. Der Auftrag des

Kunden erfolgt per Telefon, schriftlich oder via Internet. BBS nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden (a) die bestellte Ware liefert (inkl.

Lieferschein) oder (b) eine Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt. /\

3. Preise

Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken rein netto. Alle Versandkosten, insbesondere Verpackungs-, Transportkosten und

Transportversicherung sowie Zoll und Mehrwertsteuer gehen zulasten des Kunden. Allfällige Preisänderungen (auch Preisabschläge) und verspätete

Erscheinungstermine sind vorbehalten. /\

4. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum netto zahlbar. Teillieferungen sind im Umfang der einzelnen Liefe-rung zu

bezahlen. Zahlungstermine müssen auch dann eingehalten werden, wenn die Lieferung, der Transport, die Montage, die In-betriebsetzung oder die

Abnahme der Waren aus Gründen verzögert wird, die BBS nicht zu vertreten hat. Bei Bestellungen unter CHF 250.00 kann ein Kleinmengenzuschlag

von CHF 20.00 verrechnet werden. Bei erstmaliger Bestellung kann Vorkasse oder Nach-nahme verlangt werden. BBS behält sich das Recht vor, auch

bestehenden Kunden nur mittels Vorauszahlung oder per Nachnahme zu beliefern. Zahlungen dürfen aufgrund von Beanstandungen oder nicht

akzeptierter Forderungen nicht gekürzt oder zurückbehalten werden. Bei Zahlungsverzug ist BBS berechtigt, ab der ersten Zahlungserinnerung

Mahngebühren und Verzugszinsen in der Höhe von 10 Prozent zu verrechnen. BBS behält sich das Recht vor, die offenen Forderungen der

Schuldner an einen anderen abzutreten. /\

5. Lieferbedingungen

Die Lieferfristen werden in der konkreten Liefervereinbarung mit dem Kunden vereinbart. BBS hat Anspruch auf eine angemessene Erstreckung der

Lieferfrist, wenn höhere Gewalt oder andere von ihr nicht zu vertretende Umstände die termingerechte Lieferung verzögern, ebenso auch, wenn der

Kunde mit Zahlungen aus früheren Lieferungen in Verzug geraten ist. Eine Lieferverzögerung be-rechtigt den Kunden nicht zur Anmeldung von

Schadenersatzansprüchen. Wird die Lieferung aus Gründen verzögert oder verunmög-licht, die BBS nicht zu vertreten hat, wird die Ware durch BBS

auf Rechnung und Gefahr des Kunden zwischengelagert. /\

6. Transport und Versicherung

Der Transport bzw. der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. BBS wählt die jeweils zweckmässigste Versandart. Be-anstandungen

sind direkt an den Transporteur zu richten. Für den Abschluss der Transport- oder anderer Versicherungen ist der Kunde selber besorgt. /\

7. Gefahrenübergang

Mit der Aufgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Kunden über. /\

8. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte oder eingelagerte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von BBS, die im Übrigen be-rechtigt ist, den

Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen. Bei Massnahmen zum Schutz des Eigentums besteht eine Mitwirkungs-pflicht des Kunden. /\

9. Mängel

Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt, innert längstens zehn Tagen, zu prüfen und BBS allfällige Mängel, unter Beifügung des

Lieferscheins, schriftlich anzuzeigen. Ist dies nicht der Fall, gilt die Ware als vom Kunden abgenommen. /\

10. Gewährleistung

BBS garantiert die Mängelfreiheit und die fehlerfreie Funktionsweise der gelieferten Ware im Ausmass der ihr zugesicherten Lieferan-ten- und

Herstellergarantien. Reklamationen werden speditiv und kulant behandelt. Mängel, die während der Garantiefrist auftreten, werden kostenlos

behoben, sofern der Kunde diese frist- und formgerecht geprüft und nicht selber verursacht oder zu vertreten hat. Die Mängelbehebung erfolgt

nach Wahl von BBS durch Reparatur oder Ersetzung des schadhaften Teiles. Beanstandete Waren sind in der Originalverpackung und mit

ausgefülltem Reklamationsschein zu retournieren. Die Kosten für die Rückgabe übernimmt der Kun-de. Für die Auswahl, den zweckmässigen Einsatz

und die richtige Bedienung von EDV-Software und -Zubehör ist der Kunde selber besorgt und verantwortlich. Für direkte oder indirekte Schäden, die

allenfalls durch Mängel entstehen, übernimmt BBS innerhalb der gesetzlichen Schranken keinerlei Haftung. Die Garantie erlischt, wenn Änderungen

oder Reparaturen an der Ware bereits vorgenommen wurden. Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung

ausgeschlossen. Insbesondere haf-tet BBS nicht für Schäden, die auf unsachgemässen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind

oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden). /\

11. Rückgaberecht

Entspricht eine Lieferung nicht der bestellten Ware, kann diese innerhalb von 10 Tagen nach der Lieferung zurückgegeben werden, wobei die

Transportkosten zulasten des Kunden gehen. Dies betrifft falsche Versionen, falsche Sprachen und allgemeine Falschliefe-rungen. Die

zurückgegebenen Produkte müssen ungeöffnet, vollständig und Original verpackt sein. Nach Ablauf dieser Frist ist eine Rückgabe nicht mehr

möglich. Sowohl für Privat- wie für Geschäftskunden sind die von BBS vertriebenen Produkte von der Rückgabe generell ausgeschlossen, wenn die

Datenträgertasche geöffnet wurde, wenn es sich um ein Beschaffungsprodukt handelt oder sich das Produkt nicht in komplettem und originalem

Auslieferungszustand befindet. /\

12. Geistiges Eigentum

BBS behält sich für sämtliche auf dieser Website publizierten Inhalte (Texte, Bilder usw.) alle Rechte vor. Alle anderen auf dieser Webseite zitierten

Warenzeichen, Produktenamen oder Firmennamen bzw. –logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Berechtig-ten. An Abbildungen, Zeichnungen,

Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich BBS die Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung von

BBS von Dritten weiterverwendet werden. /\

13. Datenschutz

BBS versichert dem Kunden, bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung personen- oder firmenbezogener Daten die Bestimmungen des

schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen einzuhalten. Die Daten werden Dritten nur insoweit weitergegeben, als

dies zur ordnungsgemässen Abwicklung des Vertrages unbedingt erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich hiermit mit der Bearbeitung seiner Daten

ausdrücklich einverstanden. /\

14. Hersteller-Lizenzbestimmungen

Hinsichtlich der zulässigen Nutzung der von ihr vertriebenen Produkte verweist BBS ausdrücklich auf die jeweils geltenden Lizenzbestimmungen der

Hersteller. Durch Öffnung des versiegelten Datenträgers erkennt der Kunde die Geltung dieser Bedingungen ausdrücklich an. /\

15. Erfüllungsort, Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von BBS. Das Rechtsverhältnis der Parteien untersteht schweizerischem Recht. Allfällige Differen-zen aus dem

Vertrag sollen wenn immer möglich einvernehmlich geregelt werden. Kommt eine gütliche Einigung nicht zustande, ent-scheidet das zuständige

Gericht im ordentlichen Verfahren. Gerichtsstand ist Bern. /\

Stand 08/2005